Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisverbandes

Die Mitglieder des ÖDP-KV Schwandorf wählten bei der Jahreshauptversammlung, am letzten Freitag im Schwandorfer Schützenheim den neuen Kreisvorstand. Dabei wurde Alfred Damm als Kreisvorsitzender bestätigt. Neu als stellv. Kreisvorsitzende wurde Heidi Eckl aus Nabburg gewählt. Verabschiedet wurde der langjährige Schatzmeister Robert Fichtlscherer. Damm dankte ihm für seine Arbeit und überreichte als Anerkennung ein Geschenk.

Die Partei bereitet sich intensiv aus die bevorstehenden Kommunalwahlen im März 2026 vor. Dabei will man wieder in den Städten Pfreimd, Nabburg, Schwandorf u. für den Kreistag antreten. 1. Bürgermeister Prey will sein Amt in der Gemeinde Niedermurach verteidigen.  Angedacht ist auch ein Antritt zur Stadtratswahl in Burglengenfeld.

Rückblick auf die Europa- u. Bundestagswahl

Zur Europawahl konnte der KV am 4.05.24 Manuela Ripa, die Spitzenkandidatin der ÖDP, zur Betriebsbesichtigung bei der Fa. Horsch sowie einer anschließenden Wahlkampfveranstaltung begrüßen. Die Abschlussveranstaltung fand am 28.05.24 in Burglengenfeld mit dem EU-Kandidaten Günter Sparrer aus Mantel statt. Es gelang den Sitz von ihr im Europaparlament zu verteidigen. Durch das Aus der Ampelregierung wurden vorgezogene Bundestagsneuwahlen nötig. Damm dankte der ÖDP-Direktkandidatin Bianca Heistrüvers aus Nabburg für ihr Engagement und dass Sie das „frische“ Gesicht der Partei  bei der Wahl war. Der KV betonte, dass man bei beiden Wahlen einen engagierten Wahlkampf geführt hat und dankte allen die uns dabei unterstützt haben. Er bedauerte, dass die Themen Umwelt- u. Klimaschutz derzeit nur eine untergeordnete Rolle spielen und sogar durch das missglückte Heizungsgesetz sowie der Hetze u. bewussten Falschdarstellung in den sozialen Medien für viele Menschen negativ besetzt sind.

Aber auch außerhalb der Wahlen war die ÖDP aktiv. So feierte man am 4. Oktober 75 Jahre Grundgesetz in der Schwandorfer Oberpfalzhalle. Festredner war der ehem. ÖDP-Landesvorsitzende Bernhard Suttner. Die traditionelle Aschermittwochsveranstaltung fand im Schwandorfer Gasthaus Ziegelhütte statt. Bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem LBV am 9. Mai in Nabburg, blickte man auf „5 Jahre Volksbegehren Artenschutz – Rettet die Bienen“  zurück. Dabei zogen die beiden Landesvorsitzenden Agnes Becker von der ÖDP u. Norbert Schäffer vom LBV eine gemischte Zwischenbilanz bei der Umsetzung der Ziele des Volksbegehrens.

Volksbegehren bei Einschränkungen der Bürgerbegehren

Damm: „Die ÖDP ist die Partei der direkten Demokratie! Wenn CSU-Chef Söder sein Vorhaben die Bürgerbegehren einzuschränken umsetzt, dann werden wir mit einem Volksbegehren - Mehr Demokratie in Bayern 2.0 - das verhindern. Wir haben die Zeit genutzt und sind dabei in allen Landkreisen Beauftragte zu installieren um im Notfall schnell handlungsfähig zu sein“.

Beim Ausblick gab Damm die nächsten Termine bekannt. Am 2. Oktober spricht Josef Gold, Inhaber der GoldSolarWind-Firmengruppe in SAD-Bubach zur Energiewende. Das Sommerfest des Kreisverbands findet bereits am 10. August an den Kiesweihern in SAD-Büchelkühn statt. Zum Schluss forderte er die Mitglieder und alle die der ÖDP nahe stehen auf, sich für die Kommunalwahlen zur Verfügung zu stellen. „Die ÖDP unterscheidet von allen nicht im bayerischen Landtag vertretenen Parteien ihre kommunale Verankerung mit ca. 400 kommunalen Mandaten und 6 ersten Bürgermeistern. Außerdem ist sie die einzige Partei die Gesetze gegen den Willen der Staatsregierung mit den Mitteln der direkten Demokratie (Volksbegehren) durchsetzen konnte.

Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis:

Kreisvorsitzender Alfred Damm (Schwandorf), neue stellv. Kreisvorsitzende Heidi Eckl (Nabburg), neuer Schatzmeister Egon Gottschalk (Schwandorf), Schriftführer Heinz Haushofer (Burglengenfeld).

Beisitzer: Felix Sailer, Bianca Heistrüvers, Martin Prey, Peter Schuierer, Paul Kastner und Arnold Kimmerl.

Beauftragter für soziale Medien ist Felix Sailer.

Kassenprüfer sind Erhard Sailer u. Wolfgang Nowak

Außerdem fasste die Kreismitgliederversammlung den Beschluss, dass bei den Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl auch Kandidaten stimmberechtigt sind, die keine ÖDP-Mitgliedschaft haben.