Pressemitteilung
Arnold Kimmerl als Landtagsdirektkandidat für den Wahlkreis Schwandorf/Nabburg nominiert
Arnold Kimmerl und Martin Brock sie die Direktkandidaten der ödp für die Land- und Bezirkstagswahlen im neu zugeschnittenen Stimmkreis 307.
"100 Prozent erfolgreicher als die rot-grüne Landtagsopposition in Bayern" ist die ödp in den letzten Jahren gewesen, so der Schwandorfer Ortsvorsitzende Alfred Damm. Und das, obwohl man gar nicht im Parlament vertreten gewesen sei. Mit ihren außerparlamentarischen Initiativen - etwa dem Volksbegehren zur Abschaffung des Senats, der Reduzierung der Landtagsabgeordneten und der Staatssekretäre, der Streichung der vorgesehenen Standorte für neue Atomkraftwerke oder der Kampagne gegen das tschechische Kernkraftwerkt Temelin - habe die Partei Akzente gesetzt und die Politik entscheidend mitbestimmt. Schon deswegen mache es Sinn, bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen am 21. September ödp zu wählen.
Kreisvors. Martin Brock kündigte denn auch an, dass die Partei wieder flächendeckend in der Oberpfalz antreten werde. Die Ergenisse der Kommunalwahl vom vergangenen Frühjar hätten erneut deutlich gemacht, dass die ödp etwas zu sagen habe und gehört werde. Brock verwies auf die Initiative zur Verkleinerung des Landtags - mit ein Grund dafür, warum die Stimmkreise in Bayern neu zugeschnitten werden mussten. Der neue Stimmkreis 307 etwa sei der frühere Stimmkreis Nabburg, nur ohne den Landkreis Neustadt/Waldnaab, dafür aber mit der Stadt Schwandorf.
Als Direktkandidat für diesen Stimmkreis wurde schließlich gewählt: Arnold Kimmerl aus Pfreimd für den Landtag und Martin Brock aus Schwandorf für den Bezirkstag. Als Empehlung zur Listenaufstellung an die Wahlkreiskonferenz sprach sich die Versammlung für Franz Kohl aus Vilseck als Landtags- und für die Nabburgerin Heidi Eckl als Bezirkstagskandidatin aus.
Arnold Kimmerl sieht vor allemn in der Familien, Schul und Kulturpolitik Gestaltungsmöglichkeiten auf Landesebene. So forderte er beispielsweise eine weitergehende Gleichstellung von privaten Schulen und eine Verbesserung der Familienförderung. Kinder dürften in dieser Gesellschaft kein Armutsrisiko sein, so Kimmerl.
Martin Brock ging es v. a. um eine Stärkung der Bezikstagsebene. "Wenn der Bezikrstag so bestehen bleibt, wie er jetzt ist, müsste man ihn eigentlich abschaffen", sagte er. Zusätzliche Kopetenzen für das Gremium seien notwendig - Kompetenzen, die Brock in erster Linie von den Kummunalen Planungsverbänden an die Bezirkstage übertragen möchte. Es sei beispielsweise nicht einzusehen, dass demokratisch nicht legitimierte Gremien wie die Planungsverbände weit reichende Entscheidungen etwa über den öffentlichen Nahverkehr treffen würden. Für Brock ist deshalb klar: Bezirkstage stärken und Regionale Planungsverbände abschaffen!