TTIP stoppen! Bürgerrecht anstatt Konzerndiktatur!

Die ÖDP lehnt die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA kategorisch ab.

Wir wollen keine: - Sonderrechte für Konzerne sondern einen starken Verbraucher- und Umweltschutz. Für den Erhalt der Arbeitnehmerrechte und für den Schutz unserer Landwirtschaft! Deshalb lehnen wir TTIP ab, so der Schwandorfer ÖDP-Kreisvorsitzende Alfred Damm. Die Freihandelsabkommen sind eine „Selbstentmachtung der Politik“. „Internationale Konzerne könnten dann vor geheim tagenden privaten Schiedsgerichten gegen europäische Staaten klagen, wenn ihnen deren Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sozialgesetzgebung nicht passt. Das wollen wir nicht!“

Es spricht der stellv. ÖDP-Ortsvorsitzende Jochen Surel.